Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD) reist am kommenden Montag nach Paris. Bei ihrem dreitägigen Aufenthalt in der französischen Hauptstadt sind Gespräche mit dem Präsidenten des Senats, Gérard Larcher, mit dem Leiter des Präsidialamts von Emmanuel Macron, Alexis Kohler, und mit Parlamentspräsidentin Yaël Braun-Pivet geplant, teilte die Staatskanzlei am Donnerstag mit. Außerdem werde Schwesig am Gedenken zum Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 1945 teilnehmen.

«Es gibt sehr enge Beziehungen zwischen dem Bundesrat und dem französischen Senat. Ich habe Präsident Larcher im November in Berlin begrüßt. Nun freue ich mich auf den Gegenbesuch in Paris», erklärte Schwesig. Sie wolle die Reise auch nutzen, um die Beziehungen Mecklenburg-Vorpommerns zu Frankreich zu stärken. So sei eine Partnerschaft des Bundeslandes mit der Bretagne im Gespräch. Eine seit 2003 bestehende Partnerschaft zur Region Poitou-Charentes sei infolge einer Gebietsreform in Frankreich 2016 zu Ende gegangen. MV-Europaministerin Bettina Martin (SPD) werde sie auf dieser Reise begleiten, sagte Schwesig.

«Mein Besuch soll zur weiteren Vertiefung der deutsch-französischen Freundschaft beitragen», betonte die Bundesratspräsidentin. Auf beiden Seiten bestehe der Wunsch, gerade die Zusammenarbeit mit den ostdeutschen Ländern auszubauen. «Wirtschaft, Kultur und Jugendaustausch sind Felder, auf denen wir noch enger zusammenarbeiten können und wollen», erklärte sie. Frankreich stehe für Mecklenburg-Vorpommern auf Platz fünf der Länder mit dem größten Außenhandelsvolumen.

Auf die Frage, ob sie die Hilfen für die Ukraine ansprechen werde, sagte Schwesig, sie werde in den Gesprächen deutlich machen, dass Deutschland der zweitgrößte Unterstützer der Ukraine sei und die Bundesländer versuchten, beim Wiederaufbau über Regionalpartnerschafen zu helfen. Die Ukraine müsse weiter unterstützt werden und es sei wichtig, dass alle europäischen Länder da noch mehr tun.